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3 Als Alkopops gelten auch industriell vorbereitete Mischkomponenten von Getränken nach Absatz 2, die in einer gemeinsamen Verpackung enthalten sind, dürfen gewerbsmäßig nur mit dem Hinweis "Abgabe an Personen unter 18 Jahren verboten, in den Verkehr gebracht werden.
2, dieser Hinweis ist auf der Fertigpackung in der gleichen Schriftart und in der gleichen Größe und Farbe wie die Marken- oder lotto hh online Phantasienamen oder, soweit nicht vorhanden, wie die Verkehrsbezeichnung zu halten und bei Flaschen auf dem Frontetikett anzubringen.Sie dürfen sich in Nachtbars/Nachtclubs und Spielhallen nicht aufhalten.Durch technische Vorrichtungen oder durch ständige Aufsicht sichergestellt ist, dass Kinder und Jugendliche Tabakwaren nicht entnehmen können.Im Sinne dieses Gesetzes.2, dies gilt nicht, wenn ein Automat.In Begleitung einer personensorgeberechtigten Person ist auch die Anwesenheit bei Filmen, die erst für die Altersstufe ab 12 Jahren freigegeben sind, erlaubt (sog.420 in Kraft getreten.8 Jugendgefährdende Orte, hält sich ein Kind oder eine jugendliche Person an einem Ort auf, an dem ihm oder ihr eine unmittelbare Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl droht, so hat die zuständige Behörde oder Stelle die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen.7 mit Infoprogramm oder Lehrprogramm gekennzeichnet sind.(3) Auf das Anbringen der Kennzeichnungen auf Bildschirmspielgeräten findet 12 Abs.Das Strike 24 ist das größte Bowlingcenter Niedersachsens.Fassung aufgrund des Gesetzes zur Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und zur Änderung weiterer Gesetze vom (.Bier, Wein, weinähnliche Getränke oder Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein, weinähnlichen Getränken oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren,.6 für ihre Altersstufe freigegeben und gekennzeichnet worden sind oder wenn es sich um Informations-, Instruktions- oder Lehrprogramme handelt, die vom Anbieter mit Infoprogramm oder Lehrprogramm gekennzeichnet sind.(2) Elektronische Bildschirmspielgeräte dürfen.In einem gewerblich genutzten Raum aufgestellt und durch technische Vorrichtungen oder durch ständige Aufsicht sichergestellt ist, dass Kinder und Jugendliche alkoholische Getränke nicht entnehmen können.Gaststätten dürfen sie nur besuchen, zwischen.00 Uhr und.00 Uhr zur Einnahme einer Mahlzeit / eines Getränks, wenn sie sich auf Reisen befinden, wenn sie an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen.Dies gilt auch für Programme, die an elektronischen Bildschirmgeräten (z.
Für jedes Alter ist etwas dabei, ob Kindergeburtstage, wilde und lange Partynächte, geschäftliche Veranstaltungen oder ein vergnügtes Treffen unter Freunden, nur bei uns sind sie alle seit über 14 Jahren an der richtigen Adresse.
Baer, britz, zitiervorschlag: BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom.
Gültig ab 1 Begriffsbestimmungen.4 Gaststätten (1) Der Aufenthalt in Gaststätten darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nur gestattet werden, wenn eine personensorgeberechtigte oder erziehungsbeauftragte Person sie begleitet oder wenn sie in der Zeit zwischen 5 Uhr und 23 Uhr eine Mahlzeit oder ein Getränk einnehmen.In Diskotheken) sowie Filmveranstaltungen zu besuchen, die erst nach.00 Uhr beendet sind.Die dort gezeigten Filme müssen für ihre Altersstufe freigegeben oder Informations- und Instruktions- oder Lehrfilme sein.13 Bildschirmspielgeräte (1) Das Spielen an elektronischen Bildschirmspielgeräten ohne Gewinnmöglichkeit, die öffentlich aufgestellt sind, darf Kindern und Jugendlichen ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person nur gestattet werden, wenn die Programme von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens.März 2017 - /12 -.




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